PRESSEMITTEILUNG der Piratenpartei Kreis Soest
- Infostand am 28.08.2010 in Soest zu den Themen “elektronischer Personalausweis”, “Google Streetview”, “Zensus 2011″ (Volkszählung) und “Initiative 108e – gegen Abgeordnetenbestechung” -
Diesen Samstag startet die Piratenpartei des Kreis Soest einen Infostand zu den Themen “elektronischer Personalausweis”, “Google Streetview”, “Zensus 2011″ (Volkszählung) und der “Initiative 108e – gegen Abgeordnetenbestechung”.
Die Initiative 108e hat eine Petition gestartet um große Lücken im gegenwärtigen Strafrecht bezüglich der Abgeordnetenbestechung zu schließen. Wir zeigen, welche Lücken es gibt und bieten an, die Petition direkt vor Ort zu unterschreiben.
Ein weiteres Thema ist der neue Personalausweis der nicht nur teurer wird, mit jetzt 28,80 €, sondern auch Risiken in sich birgt, dadurch das sensible Daten auf der Chipkarte gespeichert werden können. Wir möchten darüber aufklären was der neue Ausweis kann, welche Risiken es gibt und welche Funktionen wirklich benötigt
werden.
Auch Google Streetview ist derzeit in aller Munde. Doch was ist das überhaupt, worum geht es eigentlich genau? Die wenigsten wissen wirklich bescheid, und die wenigsten wissen auch, das es längst ähnliche Angebote, teilweise sogar mithilfe des Staates, im Internet gibt. Wir Piraten möchten hier einen Einblick geben und dem interessierten Bürger zeigen, was er zu erwarten hat und wie er sich schützen kann, wenn er es denn wirklich möchte.
Bald ist es wieder soweit und schon 2011 findet eine Volkszählung statt, genannt Zensus 2011. Bereits jetzt kann man sich die Fragebögen anschauen. Wir möchten mit interessierten Bürgern darüber reden, wie diese Daten erhoben werden, was bei Weigerung passiert und wie sie mit anderen Daten zur Auswertung verknüpft werden.
Der Infostand findet am Samstag, dem 28.08.2010, ab 10 Uhr auf dem Marktplatz in Soest statt.
Weitere Informationen
Initiative 108e: http://108e.de/
ePerso: http://datenperso.de/
Zensus 2011: http://zensus2011.de/
Streetview: http://maps.google.de/intl/de/help/maps/streetview/
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Verantwortlich für den Inhalt der Pressemitteilung:
Stefan Posdzich
Pressesprecher der Piratenpartei Kreis Soest
Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits erste Erfolge erzielt: Bei der Europawahl 2009 erreichte die Bürgerrechtspartei einen Stimmanteil von 0,9 Prozent. Sogar 2,0 Prozent der Stimmen gewannen die PIRATEN bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische “Piratpartiet” bereits zwei Abgeordnete. In Münster und Aachen ist die Piratenpartei im Stadtrat vertreten.
